Abmahnung Pornofilm

Abmahnungen sind meist mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden. Diese Unterlassungserklärung soll vom Abgemahnten unterschrieben und innerhalb einer kurzen Frist (meist wenige Tage) zurückgesandt werden. Nicht selten sind in den Unterlassungserklärungen allerdings Passagen enthalten, mit denen der Abgemahnte nicht einverstanden ist. Das kann die Höhe der Vertragsstrafe sein, die Übernahme der Anwaltskosten oder die Höhe der für die Abmahnung berechneten Kosten. Dabei stellt sich die Frage, ob die Unterlassungserklärung abgeändert werden darf oder ob sie durch Änderungen ungültig wird.

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Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 22.09.2009 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH die bereits erlassene einstweilige Verfügung wieder aufgehoben. Es ging um das Lied „Hard To Say I’m Sorry 2k9″ der Künstlergruppe “Aquagen“.

Zunächst hatte das Landgericht Frankfurt im Juli 2009 eine einstweilige Verfügung erlassen. Basis der einstweiligen Verfügung war die im Rahmen eines Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG vor dem Landgericht Köln ermittelte IP-Adresse. Die Abgemahnte hatte die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgegeben.

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Die Goldlight Video-Aktuell Betriebs GmbH mahnt angebliche Urheberrechtsverstöße durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen geschützter pornografischer Filmwerke in Internet-Tauschbörsen über die Kanzlei Schulenberg und Schenk ab.

Betroffen sind unter anderem folgende Titel:

Die MJP Medien- Produktions- und Vertriebs GmbH & Co KG mahnt über die Kanzlei U+C Rechtsanwälte – Urmann und Collegen folgende Filme ab:

• Die Schweiz sucht den Erotikstar
• Süße Unschuld
• Ü40 – Reife Schlampen durchgefickt und vollgepisst
• Verdammt zur Demut

Die Tabu & Love Film GmbH mahnt folgende Titel über die Kanzlei Urmann und Collegen ab:

• Absolut Pervers
• Die Pure Versuchung
• Familie Immerscharf 6
• Im Haus der Unzucht
• Komm mit mir 5