Abmahnung vivthomas.com – video Lda. – The Platin Collection – Strap Ons

Die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mahnt für die vivthomas.com – video Lda. ab. Aktuell ist der Film „The Platin Collection – Strap Ons“ betroffen. Der angebliche Urheberrechtsverstoß stammt aus Oktober 2009. Es werden nur wenige Informationen rund um die Ermittlungen des angeblichen Verstoßes gegeben. Auch der so genannte Hash-Wert wird nicht angegeben. Damit ist dem Abgemahnten jegliche Überprüfung der Angelegenheit abgeschnitten.

In der uns vorliegenden Abmahnung soll es um einen Verstoß im eDonkey2000-Netzwerk gegangen sein. In der Abmahnung wird dann noch ein Dateiname wie folgt genannt: „Strap.Ons.2009.XXX.DVDRiB.avi“ Der Dateiname an sich besagt aber nichts. Auch den abmahnenden Kanzlei dürfte bekannt sein, dass unproblematisch Dateien umbenannt werden können, und dass beispielsweise trotz des Namens ein anderer Film sich hinter einer angegebenen Datei verbirgt.

Allein dies zeigt, dass die kühne Behauptung einer zweifelsfrei festgestellten Urheberrechtsverletzung so nicht haltbar ist.

Auch der Hinweis, dass es ein Beweis des ersten Anscheins dafür gibt, dass die Rechtsverletzung vom Anschlussinhaber begangen wurde, kann so nicht unwidersprochen bleiben. Gerade das Landgericht Frankfurt am Main hat in einer aktuellen Entscheidung Maßstäbe für die Beweis- und Darlegungslast gesetzt. Bei einem einstweiligen Verfügungsverfahren forderte das Landgericht Frankfurt eine genauere Darlegung der Nachweis, dass der jeweilige Anschlussinhaber der Rechtsverletzer und Störer war.

Daher sollten urheberrechtliche Abmahnungen im Detail geprüft werden, ob die geltend gemachten Ansprüche so auch tatsächlich bestehen. Sicherlich sind dabei immer auch die wirtschaftlichen Gegebenheiten im Blick zu behalten. Dies führt in der Praxis häufig dazu, dass intensiv über eine geänderte, sprich modifizierte Unterlassungserklärung nachgedacht werden sollte.

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