Die Kanzlei Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte mahnt im Auftrage der Magmafilm GmbH ab. Aktuell werden Abmahnungen für den Pornofilm “Dark Dreams – Girls in Fesseln” übersandt.
Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von 1298 EUR.
Die Magmafilm GmbH aus Essen mahnt über die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg ab. Aktuell geht es u.a. um den Pornofilm „Fick-Laien gesucht“. Gefordert wird die Zahlung von € 1.298,00 und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Nach wie vor verwendet die Kanzlei Schulenberg & Schenk in ihrer Abmahnung zu der Anwendung des § 97 a Abs. 2 UrhG folgende Passage:
„Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Kappungsgrenze des § 97 a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz hier keine Anwendung findet. Dies ergibt sich schon aus der Notwendigkeit der Antragstellung beim zuständigen Landgericht, bei der sich aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Würdigungen in Fällen wie diesem einige juristische Schwierigkeiten ergeben, so dass hier kein einfach gelagerter Fall vorliegt.“
Diese Ausführungen berücksichtigen nicht die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur WLAN-Haftung. Zwar liegt in dieser Entscheidung bisher nur die Presseerklärung vor. Aus dieser lässt sich aber entnehmen, dass durchaus der Bundesgerichtshof im Bereich der Urheberrechtsverletzungen Anwendungsfälle für den § 97 a Abs. 2 Urheberrechtsgesetz sieht. Dies würde zur erheblichen Reduzierung der Anwaltskosten führen. Das Argument, dass vor Antragstellung ein Verfahren zur Ermittlung des Anschlussinhabers beim Landgericht notwendig war, hat offensichtlich der Bundesgerichtshof als Hinweis nicht genügen lassen.
Aktuell mahnt die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg für die G & G Media Foto-Film GmbH aus Haan ab. Betroffen ist u.a. der Pornofilm „Parkplatz Sex 8“. Der angebliche Urheberrechtsverstoß soll aus Januar 2010 stammen.
Gefordert werden € 1.298,00 und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5.001,00.
Bedrohlich wird in der Abmahnung wie folgt formuliert:
„Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die Wiederholungsgefahr im Wege der einstweiligen Verfügung ausgeräumt werden müsste, wodurch unnötige und erhebliche Mehrkosten entstehen würden.“
Diese Passage, die bewusst in Fettdruck in der Abmahnung enthalten ist, ist mit gewisser Vorsicht zu sehen. Zwar kann grundsätzlich eine einstweilige Verfügung und damit ein gerichtliches Eilverfahren eingeleitet werden. Allerdings lässt sich dies durch entsprechende Erklärungen verhindern. Wichtig ist, dass die der Abmahnung im Entwurf beigefügte Unterlassungserklärung so nicht unterzeichnet wird. Zum einen besteht nach unserer Auffassung keine Notwendigkeit, eine feste Vertragsstrafe von € 5.001,00 zu versprechen. Auch die pauschalierte Geltendmachung von € 1.298,00 ist aus unserer Sicht überhöht.
Lassen Sie sich anwaltlich beraten und nutzen Sie auch unsere kostenlose Abmahnungs-Hotline.
Die VPS Film-Entertainment GmbH aus München lässt über die Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte aus Hamburg abmahnen. Aktuell wird u.a. der Film „Die Geschichte von Jade“ abgemahnt. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine angebliche Urheberrechtsverletzung aus Januar 2010.
Zwar erweckt die Abmahnung insbesondere auf Seite 2 den Eindruck, dass die technischen Daten richtig ermittelt worden sind. Beispielsweise wird ein so genannter „Hash-Code“ genannt. Auch die IP-Adresse wird aufgeführt. Daneben soll die Firma Smaragd Service AG aus der Schweiz die Recherche „ordnungsgemäß“ durchgeführt haben. Diese Einzelheiten lassen sich aber für den Laien nicht nachvollziehen. Daher sollte auf jeden Fall vor Unterzeichnung einer wie auch immer gearteten Unterlassungserklärung eine rechtliche Beratung erfolgen. Auch die Forderung in Höhe von pauschal 1.298,00 € ist rechtlich durchaus kritisch zu betrachten. Mit den Informationen aus der Abmahnung kann nicht geprüft werden, ob der hier geltend gemachte Anspruch zu Recht besteht.
Die Firma Magmafilm GmbH mahnt über die Kanzlei Schulenberg & Schenk ab. Es geht um den Pornofilm “Ollis harte Rammelbande”.
Die Firma John Thompson Productions e.K. lässt über die Kanzlei Schulenberg & Schenk den Film “Sperma & Pisse 13″ verschicken. Gefordert werden 1.298 EUR.
Uns liegt eine Abmahnung der Video-Aktuell Betriebs GmbH vor. Es geht um die Filme “Mösenkredit” und “Die Luders 6 – Schlampiger Ölwechsel”. Die Firma Video-Aktuell Betriebs GmbH lässt die Abmahnungen durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk aussprechen. Vorsicht! die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 5.001 EUR sollte nicht ohne rechtliche Prüfung unterzeichnet werden.
Die G&G Media Foto-Film GmbH mahnt den Film “Arschbacken XXL” ab. Die Abmahnungen werden durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk verschickt.
Hier unser Kurzratgeber Abmahnung:
http://abmahnung-blog.de/abmahnung-kurzratgeber
Die Goldlight Video-Aktuell Betriebs GmbH mahnt angebliche Urheberrechtsverstöße durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen geschützter pornografischer Filmwerke in Internet-Tauschbörsen über die Kanzlei Schulenberg und Schenk ab.
Betroffen sind unter anderem folgende Titel:
Im Rahmen eines Beratungsmandats wird uns eine Abmahnung der Purzel-Video GmbH vorgelegt. Es geht um den Film”Gewichste Muschis 2″.
Purzel Video wird von der Kanzlei Schulenberg und Schenk vertreten. Gefordert werden 1.560,00 EUR.